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Neumünster 3. April 2019


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Neue Wege auch in Neumünster - Workshop am 03.04.2019 im Neuen Rathaus, Neumünster

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Im Rahmen der Triennale19 beteiligt sich die Stadt Neumünster sozusagen als „assoziierte“ Fachwerkstadt an der Entwicklung innovativer Ansätze zur Integration und Qualifikation.

Als Oberzentrum sind die Aufgaben der Verwaltung, gerade auch in der Stadtentwicklung, vielfältig und es bestehen große Herausforderungen, so Stadtrat Thorsten Kubiak in seinen Begrüßungsworten, anlässlich des Triennale19 Workshops am 3. April

Ein Kreis aus Fachleuten der Verwaltung der Stadt Neumünster, des Jobcenters und Gäste aus dem Fachbereich Stadtentwicklung der Triennale19 Teilnehmerstadt Celle trafen sich, um über aktuelle Probleme der Stadtentwicklung, die im Rahmen der Triennale 19 aufgegriffen und für die Lösungen erarbeitet werden, zu diskutieren. Von der Geschäftsstelle dabei war Geschäftsführerin Maren Sommer-Frohms und vom Projektbegleitbüro StadLand GmbH, Leipzig, Dr. Uwe Ferber, der neben Stadtbaurat Kubiak auch die Moderation übernahm.

Neumünster, mit rund 80.000 Einwohnern, in der Mitte Schleswig – Holsteins, war einst bevorzugter Standort der Tuch-, Leder- und Metallindustrie. Ferner bedeutender Bundeswehr Standort. Bereits Ende 1970 zeichnete sich ein Strukturwandel durch Nachfrageveränderungen in der Industrie ab. 1991 wurde dann die Leder- und Textilindustrie vollständig seitens der Unternehmen aufgegeben. Die Aufgabe Neumünsters als Bundeswehr-Standort verschärfte noch einmal weiter die Situation. Dem Strukturwandel hat sich Neumünster erfolgreich gestellt. Seit nunmehr 35 Jahren werden in der Stadt sowohl investive, als auch nicht investive Maßnahmen mit Mitteln der Städtebauförderung durchgeführt. Neben der Beseitigung städtebaulicher Missstände spielen Maßnahmen zur Stabilisierung und Aufwertung einzelner, durch soziale Missstände benachteiligter Viertel, eine zentrale Rolle im Erneuerungsprozess.

So hat Neumünster auch in der touristischen Entwicklung auf das Thema Städtereisen und hier insbesondere auf den Geschäftsreiseverkehr und auf Tagestouristen gesetzt. Zum Tagestourismus trägt das Designer Outlet mit jährlich 2 Mio. Gästen bei. Aber auch die Holstenhalle ist mit 1 Mio. Gästen jährlich ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Das Bad am Stadtwald, der Tierpark und der Gerisch Skulpturenpark sind weitere Anziehungspunkte für Neumünster.

Sanierung und weitere Entwicklung von Stadteilen sind die Schwerpunkte der nächsten Jahre. Vicelinviertel und Bocklersiedlung stehen beispielsweise ganz oben auf der Agenda, informiert Frau Schilf, Abteilung Stadtentwicklung. Im Rahmen der Programme „soziale Stadt“ werden Infrastrukturmaßnahmen und der Bau von Kindertagesstätten durchgeführt.

Der Stadtteil West ist einbezogen im Programm „Stadtumbau“. Das Programm läuft von 2019 – 2030. Im Gebiet ist ein hoher Leerstand zu verzeichnen. Ein großes maßgebliches Wohnungsbauunternehmen „hält“ das Gebiet. Teilweise sind dort noch Brachflächen vorhanden. Vorbereitende Untersuchungen für das Sanierungsgebiet wurden derzeit begonnen.

Weitere Schwerpunkte sind die Messeachse und die Buddestraße (Erneuerung von Wohngebäuden / Mehrfamilienhäusern).

Die Motivation privater Eigentümer zur Sanierung von Häusern ist schwierig.

Globale Belastungen und der Zuzug von EU-Ausländern (Schwerpunkt aus Bulgarien und Rumänien) stellen weitere Problemfelder dar. Dies hat dazu beigetragen, dass eine verstärkte Nachfrage tendenziell sozial schwacher Personen in diesen Sozialraum führt.

Menschen mit Migrationshintergrund erwerben Immobilien, renovieren / sanieren notdürftig und vermieten an südosteuropäische EU-Bürger. Aufgrund der bestehenden Vermietungssituation fehlt der Anreiz für weitere grundlegende Sanierungen.

Es gilt stabile Sozialstrukturen unter Einbeziehung Geflüchteter sowie der besonders präsenten Zugewanderten EU-Bürger aus Bulgarien und Rumänien zu gewährleisten. Das Konzept „Willkommen in Neumünster“ ist als Integrationskonzept entwickelt und trägt einen wesentlichen Anteil zur Integration.

In diesem Zusammenhang wird auch das integrierte Stadtentwicklungskonzept aufgegriffen.

Das beinhaltet auch das Konzept „Kommunales Flüchtlingsmanagement“.

Schwierigkeiten liegen im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen auch in Städtebau-förderungsprogrammen, da Teilmaßnahmen, wie beispielsweise der Einbau von neuen Fenstern nicht gefördert werden.

Das Jobcenter ist in Neumünster intensiv in Integrationsmaßnahmen eingebunden und arbeitet eng mit der Stadtverwaltung zusammen. Thorsten Hippe, Leiter des Jobcenters, stellte das Projekt „Werkhalle Neumünster“ vor. Es handelt sich um eine ehemalige Lehr-

werkstatt der 1947 mit Mitteln aus dem Marshallplan in Neumünster errichteten Textil-fachschule. Aktuell ist dort das Museum Tuch und Technik und die Niederdeutsche Bühne untergebracht.

Bei den Sanierungsmaßnahmen steht die Qualifizierung von Jugendlichen im Vordergrund. Das Jobcenter finanziert die Maßnahmen, Träger ist der AVN. 16 Jugendliche sind hier derzeit in der Qualifizierung. Die durchzuführenden handwerklichen Tätigkeiten sind in den Gewerken Holz, Farbe und Bau angesiedelt. Allerdings muss die Stadt Neumünster in der Projektsanierung bestimmte Gewerke selbst sicherstellen.

Das Teilhabechancengesetz eröffnet weitere Möglichkeiten für Unternehmen Arbeitnehmer einzustellen.  Es integriert die beiden neuen Fördermöglichkeiten „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ und „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ ins Sozialgesetzbuch 2 (SGB II).

Gesetzesquelle: 10. SGB II-Änderungsgesetz (§§ 16i, 16e SGB II). Langzeitarbeitslose sollen durch einen Lohnkostenzuschuss sowie individuelle Unterstützung und Betreuung wieder am Arbeitsleben teilhaben können.

In einem Werkstattbericht informierte Andreas Bittner, Stadt Helmstedt – FB Räumliche Planung und Entwicklung, über die Initiativen der Stadtverwaltung in der Stadtsanierung.

Helmstedt, eine Mittelstadt in einer langfristig prognostizierten schwächeren Entwicklungsregion, die seit Jahren erfolgreich gegen die bekannten Auswirkungen des fortlaufenden demografischen Wandels arbeitet.

Denkmalgeschützte Bausubstanz aus allen Epochen, zumeist in geschlossener Blockbebauung, entlang eines typisch mittelalterlich geprägten Straßengrundrisses, bestimmt das historische Stadtbild. Ein zentrales Leitbild wurde entwickelt.

Die Stadtsanierung widmet sich Teilbereichen der Stadt Helmstedt, die von besonderen städtebaulichen Mängeln geprägt werden. Die zur Verfügung stehenden Förderprogramme beziehen sich auf räumlich klar abgegrenzte und durch eine Sanierungssatzung förmlich festgelegte Gebiete. Fördermittel stehen nicht nur für kommunale Sanierungen (bspw. Straßen, Plätze und Wege), sondern auch für private Eigentümer innerhalb des Gebietes zur Verfügung. Fördermittel bei privaten Vorhaben beschränken sich dabei nicht nur auf die „Hülle des Gebäudes“ sondern werden auch für strukturelle Verbesserungen im Innenbereich (z.B. Änderungen im Wohnungszuschnitt, Bäder, Heizung, Elektroausstattung).

Finanziert werden die einzelnen Maßnahmen zu je einem Drittel von Bund, Land und Gemeinde sowie bei öffentlichen Vorhaben teilweise auch unter Einbindung von EU-Mitteln.

Über Potenziale bürgerschaftlicher Initiativen, beispielsweise in Form von einzurichtenden Bürgerfonds informierte Christian Darr von der Stiftung Trias. Die ADF hat hierzu mit der Stiftung Trias ein Trägermodell entwickelt und ein Sondervermögen eingerichtet.

Problemimmobilien und Qualifizierung – ein Thema, dass in der Diskussionsrunde alle Teilnehmer interessierte und von Stadtbaurat Kubiak thematisiert wurde. Angesprochen wurde die teilweise geringe Initiative und Motivation der Eigentümer, die Migration und damit verbundene Schwierigkeiten in bestimmten Wohngebieten, teilweiser Bestand von Schrottimmobilien, Unrentierbarkeit von Immobilien und die Restriktion auf den Bereich der Gemeinnützigkeit um Fördermittel zu erlangen.

Helfen könnten dagegen nach Meinung der Teilnehmer die weitere Umsetzung des Konzeptes „Willkommen in Neumünster“, städtebauliche Programme, ein neu zu erarbeitendes Wohnraumkonzept, Teilförderungen in Sanierungsgebieten. Dazu müssen viele Beteiligte an einen Tisch und vor allem an einem Strang ziehen, wie bspw. das Jobcenter, der AVN, Innungen.

Zu weiteren Gelingensfaktoren könnte auch ein Forum „Vielfalt oder eine zu gründende Task-Force beitragen. Entscheidend sei es außerdem, die Bürger in Form eines Bürger-dialogs in die Stadtentwicklung mit einzubinden.

Festzustellen ist, so Maren Sommer-Frohms abschließend, dass unterschiedliche Ansätze zum Ziel führen können. Workshop und Diskussion zeigen, dass man kein einheitliches Patentrezept auf andere Kommunen übertragen könne. Entscheidend sei der Wille aller Beteiligten, unter Berücksichtigung der jeweiligen stadtspezifischen Voraussetzungen den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen.